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Sorgenvoll blicken die Europäer derzeit nach Osten

Der russische Präsident und der türkische Ministerpräsident regieren zunehmend autokratisch und pfeifen demonstrativ auf Ratschläge aus dem Westen. Ein Doppelporträt zweier Machtmenschen und ihrer Nostalgien. Von Stephan Baier

Die Tagespost, 14. April 2014

Die starken Männer Russlands und der Türkei, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, gehören nicht nur der selben Generation an. Sie entstammen auch vergleichbaren Verhältnissen: Putin wurde 1952 in der früheren Hauptstadt Russlands, in Sankt Petersburg (das damals Leningrad hiess) geboren, Erdogan zwei Jahre später, 1954, in der früheren Haupt- und Residenzstadt der osmanischen Sultane, Istanbul.

Die Heimatstädte beider waren einst Zentren grosser Reiche: Petersburg die nach Westen, nach Europa orientierte Metropole des 1917 untergegangenen zaristischen Russlands, Istanbul das nach Westen, nach Europa orientierte Zentrum des wenige Jahre später untergegangenen Osmanischen Reichs. Beide Imperien waren Vielvölkerreiche, beide begründeten ihr staatliches Selbstverständnis konfessionell (Russland orthodox, das Osmanische Reich sunnitisch) und beide blickten – wie der Doppeladler, den Russland als Wappentier von Konstantinopel übernommen hatte – in ihren Herrschaftsgelüsten traditionell nach Ost wie nach West.

Doch als Putin und Erdogan das Licht der Welt erblickten, waren ihre Geburtsorte längst nicht mehr Hauptstadt ihres Heimatlandes, denn in beiden Fällen hatte sich der Schwerpunkt ins Landesinnere, nach Osten verlagert: nach Moskau beziehungsweise Ankara. In beiden Fällen war der Wechsel der Hauptstadt auch mit einer Änderung des staatlichen Selbstverständnisses einhergegangen, denn beide Reiche mussten nach den Umbrüchen am Ende des Ersten Weltkriegs ihre Mitte neu suchen. Für die beiden talentierten Aufsteiger bedeutete dies, sich in der Fremde bewähren zu müssen – der Leningrader in Moskau, der Istanbuler in Ankara. Dazu kommt bei beiden die Herkunft aus “kleinen Verhältnissen”: Putins Vater war Fabrikarbeiter, Erdogans Vater Küstenschiffer und Seemann. Beide zeigten früh Intelligenz und den Willen zum Aufstieg: Putin studierte Rechtswissenschaften in seiner Heimatstadt Leningrad, bevor er an die KGB-Hochschule nach Moskau wechselte. Erdogan studierte Wirtschaftswissenschaften in seiner Heimatstadt Istanbul.

Ihre politische Karriere starteten beide nicht in der Hauptstadt, sondern in ihrer Geburtsstadt: Putin brachte es 1994 bis zum Vizebürgermeister von Petersburg, Erdogan im selben Jahr bis zum Oberbürgermeister von Istanbul, der einwohner- und traditionsreichsten Stadt des Landes. Auch Unterschiede zeigen sich im Aufstieg: Putin machte seinen politischen Weg innerhalb des kommunistischen Establishments, etwas anderes wäre in der totalitären Sowjetunion gar nicht möglich gewesen. Erdogan dagegen gehörte nie zum kemalistischen Establishment der republikanischen Türkei, sondern forderte dieses heraus. Putin bestritt seinen Lebensunterhalt viele Jahre als Mitarbeiter des Geheimdienstes KGB, dessen Nachfolgeorganisation FSB er seit seiner Machtübernahme 1999 in viele Schlüsselpositionen Russlands gehoben hat. Erdogan dagegen gehörte nie dem “tiefen Staat”, dem Geflecht aus Armee, Geheimdiensten und Polizei in der Türkei an, weshalb diese seit Atatürk etablierte Struktur in den ersten Jahren seiner Herrschaft zu seinen gefährlichsten Widersachern zählte.

Zurück zu den Parallelen: Der starke Mann Russlands und der starke Mann der Türkei kamen in einer Zeit der politischen Krise, ja des Staatsverfalls an die Macht. Putin wurde 1999 in der Endphase von Präsident Boris Jelzin Ministerpräsident, acht Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, als die Herrschaft Moskaus schwächer war denn je, das russische Selbstbewusstsein gebrochen, der amtierende Präsident zur internationalen Witzfigur verfallen. Erdogan errang seinen ersten Wahlsieg 2002, als die Türkei von den kemalistischen Kleptokraten wirtschaftlich ruiniert am Rande des Staatsbankrotts taumelte, aussenpolitisch schwach war und ein ungeliebter Bittsteller in Brüssel. Der Aufstieg beider Politiker zur Macht führte über kurze Umwege: Putin musste zunächst für einige Monate dem abgehalfterten Alkoholiker Jelzin als Krisenmanager dienen, bevor er einen Deal mit ihm machte und im Jahr 2000 Präsident Russlands wurde.

Erdogans AKP errang 2002 den ersten grossen Wahlsieg, doch musste der Parteichef noch eine verfassungsrechtliche Hürde nehmen, überliess also kurz seinem Freund Abdullah Gül das Amt des Regierungschefs. 2003 wurde Erdogan selbst Ministerpräsident, machte seinen Getreuen Gül zunächst zum Aussenminister und 2007 – gegen den erbitterten Widerstand der alten Generäle – zum ersten nicht-kemalistischen Präsidenten der Türkei.

Das Doppelspiel, das Erdogan und Gül trieben, findet eine Parallele im Doppelspiel Putins mit Dmitri Medwedew: Der war ab 2005 Ministerpräsident Putins, doch da die russische Verfassung vorsieht, dass ein Präsident nur zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten haben darf, mussten Putin und sein Regierungschef für eine Amtszeit die Rollen tauschen. So wurde Medwedew von 2008 bis 2012 Präsident von Putins Gnaden (wie Gül Präsident von Erdogans Gnaden wurde), bevor dann wieder die dem präsidialen System Russlands entsprechende, wahrheitsgemässe Ordnung einkehrte. Nun ist in Russland Putin wieder Präsident und Medwedew sein Ministerpräsident – der starke Mann war Putin seit 1999 ohne Unterbrechung.

Die Türkei ist im Gegensatz zu Russland, den USA oder Frankreich keine vom Präsidenten dominierte Republik, doch will die AKP die Rolle des Staatspräsidenten in diese Richtung entwickeln. Darum hat Erdogan sich bisher in der Rolle des Regierungschefs richtig platziert gefühlt. Nun aber liebäugelt er mit dem finalen Karrieresprung: Die Kommunalwahl am 30. März war angesichts der massiven Korruptionsvorwürfe gegen den Regierungschef und seine Vertrauten der ultimative Stimmungstest und überdies eine Machtprobe mit der einflussreichen Gülen-Bewegung. Durch den klaren Sieg der AKP bei diesen Wahlen ist für Erdogan nun der Weg frei: Wenn er im August Präsident werden will, wird ihn niemand stoppen können. Auch nicht Amtsinhaber Abdullah Gül, der sich zuletzt – anders als einst Präsident Medwedew gegenüber Putin – durch öffentliche Kritik an Erdogan und von ihm dissidente Meinungen profilierte. Auch wenn das Tandem Erdogan-Gül längst nicht mehr so geschmiert läuft wie das Tandem Putin-Medwedew, ist eines unzweifelhaft: Recep Tayyip Erdogan ist der starke Mann in seiner AKP und in der Türkei, so wie Putin der unbestritten starke Mann in Russland ist. In beiden Fällen beruhen Popularität und Stärke darauf, dass es diesen Persönlichkeiten – beschreibend, nicht wertend gemeint – gelungen ist, ihrer Nation wieder Selbstbewusstsein und Stolz zu geben.

Putin hat die sozialen Probleme seines Landes nicht gelöst: Alkoholismus bleibt Russlands Volkskrankheit, die Scheidungs- und Abtreibungszahlen sind horrend, die Familien desolat. Die unter Jelzin betriebene Verschleuderung des Volksvermögens an wenige Oligarchen wurde durch ein Comeback des starken Staates modifiziert, doch sind die Putin gefügigen Oligarchen weiterhin Multimilliardäre, während die breiten Volksmassen noch immer in bitterer Armut darben. Ohne Erdöl und Gas-Vorkommen wäre Russland heute ein Entwicklungsland. Ohne Atomwaffen und Vetorecht im UN-Sicherheitsrat wäre es auch kein Faktor der Weltpolitik. Dennoch hat die selbstbewusste Aussenpolitik Putins dem russischen Volk wieder Stolz und das Gefühl von Würde gegeben. Putins militärische Kraftmeierei gegenüber Tschetschenien (1999 bis 2009), Georgien (2008) und der Ukraine (2014) vermittelt den Russen das Gefühl, eine Rolle auf der globalen Bühne zu spielen.

Die innere Situation in der Türkei ist ganz anders, das Resultat aber vergleichbar: Innerhalb eines Jahrzehnts führte die AKP das vom ökonomischen Kollaps bedrohte Land zu einem kleinen Wirtschaftswunder. Nicht nur politische Eliten in Ankara und wirtschaftlich dynamische Bildungsschichten in Istanbul profitieren vom Aufschwung am Bosporus. Die Türkei hat ein Jahrzehnt der Veränderung hinter sich, das für viele Familien den sozialen Aufstieg und neue wirtschaftliche Chancen brachte. Noch wichtiger ist, dass die Mehrheit der religiös praktizierenden Muslime in der Türkei nicht länger den Eindruck hat, von einer weltanschaulich fremden Clique, von den ideologischen Kemalisten, zur gesellschaftlichen Angleichung an ein weitgehend säkularisiertes Europa genötigt zu werden. War für Mustafa Kemal Atatürk der Schlachtruf “nach Westen!” – die Anpassung an Europa – gleichbedeutend mit Fortschritt und Zukunft, so ist Europa für die Massen in der Türkei heute kein erstrebenswertes Ideal mehr. Im Gegensatz zum laizistisch gesinnten Atatürk hat der fromme Erdogan bewiesen, dass Islam nicht zwingend Rückschritt bedeutet, dass ökonomischer Erfolg und soziale Entwicklung mit islamischen Werten in der Familien- und Gesellschaftspolitik vereinbar ist.

Natürlich kann man Erdogan wie Putin vorwerfen, die Religion zu instrumentalisieren und auf eine Trennung von Staat und Religion zu pfeifen. Das liegt aber daran, dass in der älteren Geschichte beider Länder nicht eine Trennung, sondern eine “Symphonie” von Staat und Religion Tradition hatte. Als Nostalgiker knüpfen Putin und Erdogan an diese älteren Traditionen an: Sowohl die Herrschaft des Zaren über den Heiligen Synod der Russisch-Orthodoxen Kirche als auch die Tatsache, dass der osmanische Sultan zugleich Kalif war und als solcher der religiöse Führer der sunnitischen Muslime, haben ihre Wurzel in der “symphonia” zwischen dem christlichen Basileus und dem Patriarchen im alten Byzanz. Zum Leid aller Mathematiker treffen sich hier die Parallelen zwischen Russland und der Türkei: beide berufen sich auf das “zweite Rom”, auf Ost-Rom, Konstantinopel, Byzanz. Erst als er Konstantinopel erobert hatte, konnte sich der osmanische Sultan zum Kalifen, zum Haupt der Gottgläubigen proklamieren. Und er trat demonstrativ in die Nachfolge der byzantinischen Kaiser ein, indem er wenige Tage nach der Eroberung einen neuen Patriarchen (als religiöses und soziales Haupt der christlichen Milet) ernannte.

Erst nach dem Fall Konstantinopels konnte sich Moskau zum “dritten Rom” erklären, also zum Mittelpunkt der orthodoxen Christenheit. Wie Ost-Rom, so fühlten auch Istanbul und Moskau eine Berufung und Sendung, die auf der Vermengung von Politik und Religion beruhte.

Das muss man in den Blick nehmen, um Putin und Erdogan zu verstehen, denn beide wollen gar nicht westlich-aufgeklärt sein. Die in Europa in unterschiedlichen Modellen – in Frankreich anders als in Deutschland und Österreich – praktizierte Trennung von Religion und Politik entspricht nicht ihren Zielen und Idealen. Im Gegenteil: Beide greifen auf ältere historische Traditionen zurück, von denen die Gegenwart ihres Landes durch fast ein Jahrhundert der gewaltsamen Unterdrückung oder Marginalisierung der Religion getrennt ist. In Russland begann die brutale, blutige Verfolgung der orthodoxen Kirche mit der Oktoberrevolution Lenins 1917; Stalin unterdrückte ab 1943 zwar nicht mehr die orthodoxe Kirche, aber sehr wohl weiterhin den christlichen Glauben. Putin umarmt nun jene Russisch-Orthodoxe Kirche, die nach diesen Jahrzehnten der Verfolgung und später der Entkernung noch übrig blieb. Durchaus vergleichbar ist die Situation in der Türkei: Atatürk bekämpfte den islamischen Glauben, indem er den Staat radikal säkularisierte und den sunnitischen Mehrheits-Islam verstaatlichte.

Wie in der Sowjetunion ab 1943, so hatte auch in Atatürks Türkei der laizistische Staat die Religion unter seine Kontrolle gebracht – statt sie zu vernichten. Wie der einstige KGB-Offizier Putin heute seine orthodoxe Identität demonstriert, so präsentiert sich Erdogan als gläubiger Muslim – doch will der eine seine Popen unter Kontrolle haben, der andere seine Imame.

Wegen der scharfen Ost-West-Polarisierung des Kalten Krieges, schien 1991 – als mit der Sowjetunion auch die globale kommunistische Bedrohung endete – der Westen mit seinem Erfolgsmodell gesiegt zu haben. Heute sieht die Welt ganz anders aus: Es gibt längst auch einen chinesischen Weg zu ökonomischem und weltpolitischem Erfolg. In Ankara versucht Erdogan einen islamischen Weg in die Moderne, in Moskau sucht Putin nach einem russischen. Beide haben sich vom Westen als Vorbild längst losgesagt. Das kann man in moralischer, gesellschaftlicher und religiöser Hinsicht sogar verstehen. Man darf aber nicht die Schwachstellen und inneren Widersprüche beider Versuche übersehen. Beide Volkswirtschaften sind auf die Kooperation mit ihrem westlichen Nachbarn – der Europäischen Union – durchaus angewiesen.

Allen Beteiligten, der Europäischen Union und ihren beiden grossen östlichen Nachbarn, muss man heute die Landkarte vor Augen halten, denn die Geographie lügt nicht: Russland und die Türkei sind und bleiben die wichtigsten unmittelbaren Nachbarn des vereinten Europa – und umgekehrt. An einer vernünftigen Art des Umgangs miteinander sollten deshalb alle ein hohes Interesse haben. Das ist derzeit nicht leicht, und zwar paradoxerweise gerade dadurch, dass die EU nicht bloss eine Wirtschaftsgemeinschaft ist, sondern auch eine Wertegemeinschaft. Eine bloss ökonomische Union täte sich leicht, mit der aufstrebenden Wirtschaftsmacht Türkei und dem Erdgasexporteur Russland friktionsfrei zu kooperieren. Als Wertegemeinschaft, die Demokratie (einschliesslich freier und fairer Wahlen) und Rechtsstaatlichkeit (einschliesslich Minderheitenrechte, Meinungs- und Pressefreiheit) nicht für kulturelles Sondergut Europas hält, tut sich die EU jedoch mit dem zunehmend autokratischen Stil Putins wie Erdogans schwer. Mit Missbehagen sehen die Europäer, dass in der Türkei wie in Russland die Opposition marginalisiert und die Pressefreiheit beschränkt wird. “Starke Männer” wie Zar Putin und Sultan Erdogan sind den Europäern nach den leidvollen Erfahrungen des 20. Jahrhunderts suspekt.

Nicht nur hinsichtlich der Rolle der Religion und der staatlichen Symbolik sind Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan Nostalgiker. Auch in der Aussenpolitik beruhen ihre Visionen auf der Sehnsucht nach einstiger Grösse. Das bedeutet nicht, dass Putin die alte Sowjetunion oder das Zarenreich wiederherstellen will, wenngleich er den Untergang der Sowjetunion als grösste Katastrophe des 20. Jahrhunderts bezeichnet hat und seine Machtfülle samt Personenkult sicher den Zaren gleichkommt. Erwiesen ist jedoch, dass Putin die Souveränität einst von Moskau abhängiger Gebiete nicht oder nur begrenzt respektiert. Das bedeutet nicht in jedem Fall – wie in Tschetschenien, Abchasien, Süd-Ossetien oder auf der Krim – Einmarsch, aber doch russische Dominanz. Das wissen auch Weissrussland und Kasachstan, die sich jetzt in die von Putin erdachte “Eurasische Union” begeben. Das sollten auch jene Staaten wissen, die damit liebäugeln. Nicht unähnlich ist die neo-osmanische Aussenpolitik Erdogans angelegt: Freilich wusste der türkische Regierungschef zu jeder Zeit, dass er das Osmanische Reich nicht wieder aufrichten kann. Doch seine offensive Nachbarschaftspolitik im Kaukasus, in Nahost, auf dem Balkan und sogar in Nordafrika – im Machtradius der Sultane also – hatte stets auch den Hintergedanken, der Türkei in diesem Raum, den Istanbul einst regierte, zu einer bedeutenderen Stellung zu verhelfen. Viele Faktoren, die nicht in seiner Hand lagen, (vor allem der “Arabische Frühling”) haben zum offensichtlichen Scheitern der “neo-osmanischen” Ambitionen Erdogans geführt. Viele Faktoren, die nicht in seiner Hand liegen, (vor allem der “Ukrainische Frühling”) führen jetzt auch zum Scheitern der neo-sowjetischen oder neo-zaristischen Aussenpolitik Putins.

Wie Zar Putin und Sultan Erdogan mit ihrem aussenpolitischen Scheitern umgehen, welche Reflexe in der Innenpolitik, in der Nachbarschaftspolitik und in der Weltpolitik es darauf gibt, das ist das nächste und vielleicht letzte Kapitel in der Geschichte vom Aufstieg und Fall zweier talentierter Autokraten.