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‘Nicht der Euro, sondern das Kreuz vereint das Abendland’

Peter Gauweiler ist einer der ungewöhnlichsten Köpfe im Deutschen Bundestag. Der engagierte Protestant, Jurist und CSU-Mann äusserte sich im Interview gegen die Einführung des Euro sowie gegen die Euro-Rettungsschirme. Von Karsten Huhn / idea

München, kath.net/idea, 29. Januar 2013

Der Kontinent sorgt für Schlagzeilen. Verlassen die Briten möglicherweise die EU?

Darüber soll abgestimmt werden. Ihr Premierminister Cameron will ein anderes Europa. Das will auch einer der ungewöhnlichsten Köpfe im Deutschen Bundestag: der engagierte Protestant, Jurist und CSU-Mann Peter Gauweiler. Er kämpfte gegen die Einführung des Euro sowie gegen die Euro-Rettungsschirme – bis zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Wie soll es jetzt mit Europa weitergehen? Darüber sprach er mit Karsten Huhn.

idea: Herr Gauweiler, in Porträts werden Sie charakterisiert als “Schwarzer Peter”, “Querulant”, “Euro-Rebell”, “Dickschädel” und “parlamentarischer Hofnarr”. Fühlen Sie sich gut getroffen?

Gauweiler: Sie haben die negativsten Sachen rausgesucht. Also der “parlamentarische Hofnarr” ist eine Unverschämtheit. Für alles andere gilt: Man ist ja immer erschrocken, wenn man die eigene Fotografie in der Zeitung sieht oder die eigene Stimme im Radio hört. Man denkt sich: Bin ich das wirklich? Es fällt eben schwer, sich selbst zu beurteilen.

idea: Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung schreibt über Sie: “Gauweiler ist ein kluger Populist, ein stolzer Patriot, ein Intellektueller in Lederhosen, ein begnadeter Grübler, Grantler und Redner. Er kann Bierzelte zum Toben bringen mit Reden, die weitab liegen von dem, was CSU oder CDU gerade vertreten.”

Gauweiler: Kennen Sie die drei Anforderungen des österreichischen Schriftstellers Franz Grillparzer (1791-1872) an gute Kritik:

“1. Gelobt woll’n wir werden.
2. Gelobt woll’n wir werden!
3. Gelobt woll’n wir werden!”
Also: Das Porträt von Prantl fand ich natürlich sehr gelungen.

In der falschen Partei?

idea: Prantl schreibt, Sie verträten Dinge, die weitab von der CSU liegen. Sind Sie in der falschen Partei?
Gauweiler: Ich bin im fünften Jahrzehnt Mitglied der CSU. Sie ist meine Partei und – bei allem, was mich an ihr ärgert – ich fand sie immer wieder grossartig.

idea: Was soll an der CSU so grossartig sein?

Gauweiler: Ihre Leistung. Sie ist seit 1957 ununterbrochen an der Macht – und schauen Sie, wie hervorragend Bayern heute in allem dasteht: wirtschaftlich, sozial und kulturell. Die CSU hat Grossartiges geleistet.

idea: Sind Sie stolz, ein Bayer zu sein?

Gauweiler: Stolz ist eine Sünde, sagt Martin Luther. Ich bin also nicht stolz, sondern froh, ein Bayer zu sein.

idea: In seinem Buch “Bayern kann es auch allein – Plädoyer für einen eigenen Staat”, fordert der langjährige Chefredakteur des “Bayernkurier”, Wilfried Scharnagl, Bayerns Unabhängigkeit. Bayerns Gelder sollten nicht länger nach Berlin und Brüssel fliessen. Sehen Sie das auch so?

Gauweiler: Im Grossen und Ganzen: Ja! 1871 wurde das Königreich Bayern durch das Geschick von Reichskanzler Otto von Bismarck Teil des Deutschen Reiches. Bei aller Würdigung des Bismarckschen Genies: Diese Konstruktion hat sich als verhängnisvoll erwiesen. Ohne die Eliminierung von Bayerns Unabhängigkeit hätte es die folgenschwere Rolle des Reichs in den beiden Weltkriegen nicht gegeben.

idea: Und jetzt wollen Sie Bayern wieder aus Deutschland herauslösen?

Gauweiler: Nein, aber ich bin skeptisch gegenüber neuen supranationalen Organisationen wie einer Verschmelzung der europäischen Nationalstaaten zu “Vereinigten Staaten von Europa”. Eine solche Mammut-Organisation steht erneut in der Gefahr, die Bürger von ihren Grundrechten abzuschneiden.

Europa wird untergehen oder verschweizern

idea: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will die EU-Kommission zu einer echten Regierung Europas weiterentwickeln. Der EU-Präsident sollte durch alle europäischen Bürger direkt gewählt werden. Was spricht dagegen?

Gauweiler: Mit diesem Vorschlag macht Schäuble bereits deutlich, dass das jetzige System der Europäischen Union nicht ausreichend demokratisch legitimiert ist. Und ich fürchte, dass ein Riesenreich namens “Vereinigte Staaten von Europa” zu einer weiteren Verameisung des Einzelnen führen würde. Bei dieser Entwicklung zu immer voluminöseren Einheiten waltet ein Unsegen!

idea: Welches Europa wollen Sie stattdessen?

Gauweiler: Die Zukunft sehe ich in kleinen, selbstbestimmten demokratischen Staatswesen, nicht in einem bürokratischen Moloch. Ich halte es da mit dem Schweizer Schriftsteller Friedrich Dürrenmatt (1921–1990). Er sagte gegen Ende seines Lebens: “Die Welt wird entweder untergehen oder verschweizern.”

idea: Die Schweiz hält sich aus allem raus und fährt gut damit. Die sind ganz schön clever, diese Schweizer.

Gauweiler: Dem mag ich nicht widersprechen.

Ist der Euro nur „Esperanto-Geld“?

idea: Sie sind einer der grossen Kritiker des Euro und Europas. Den Maastricht-Vertrag halten Sie für eine “Schnaps-Idee”, den Euro für “Esperanto-Geld”. Warum sind Sie so dagegen?

Gauweiler: Gegenfrage: Warum setzen Sie Europa so einschränkungslos mit dem Euro gleich?

idea: Der Euro ist das Erste, was einem zu Europa einfällt. Er gilt als das einigende Band.

Gauweiler: Ich habe mal gelernt, dass das Kreuz das einigende Zeichen des christlichen Abendlandes ist.
Soll das Kreuz jetzt durch die Münze abgelöst werden? Viel Vergnügen. Es war ja schon bezeichnend, dass der Bezug auf Gott in dem Entwurf zur Europäischen Verfassung keinen Platz mehr hatte.

idea: Ich zitiere Bundeskanzlerin Angela Merkel: “Scheitert der Euro, scheitert Europa.”

Gauweiler: Europa wird es auch dann noch geben, wenn es den Euro nicht mehr gibt. Der Euro ist wie eine Jacke, die falsch eingeknöpft ist. Mit seiner Einführung gingen viele Fehlkonstruktionen und Irrtümer einher – und das gibt ja auch die Bundeskanzlerin zu.

Alle Prinzipien wurden gebrochen

idea: Wie kommen wir aus dem Schlammassel wieder heraus?

Gauweiler: Indem wir uns an einen Grundsatz aus dem alten Rom halten: Pacta sunt servanda – Verträge sind einzuhalten. Das gilt im Privatrecht genauso wie im Völkerrecht. Der Maastricht-Vertrag ist die Geschäftsgrundlage des Euro. Darin heisst es unter anderem:

1. Kein Bail-out, das heisst, die Europäische Union haftet nicht für Schulden einzelner Mitgliedsstaaten
2. strikte Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank von der Politik
3. die Schuldengrenze eines Staates darf 60?% des Bruttoinlandproduktes nicht überschreiten
4. das jährliche Haushaltsdefizit darf nicht mehr als 3 % des Bruttoinlandproduktes betragen …

idea: … die von Ihnen genannten Prinzipien sind alle gebrochen worden …

Gauweiler: … und sie werden täglich neu gebrochen.

Nächstenliebe gegenüber den Griechen?

idea: Was halten Sie von dem Prinzip der Nächstenliebe, etwa gegenüber den Griechen?

Gauweiler: Ich bin sehr dafür, unseren europäischen Nachbarn zu helfen. Denn es kann uns nicht gutgehen, wenn es unserem Nachbarn schlechtgeht. Aber die derzeitige Griechenland-“Hilfe” ist wie Schokolade für Zuckerkranke. Griechenland sollte sich aber nicht an den Vorgaben aus Brüssel orientieren, sondern lieber schauen, wie der Nachbarstaat Türkei in den 90er Jahren seine Schuldenkrise gelöst hat. Denn dass ein Land zahlungsunfähig wird, ist nicht neu. Allein in den letzten 20 Jahren waren neben der Türkei auch Russland und Argentinien betroffen. Alle drei Staaten haben die Krise erfolgreich überwunden.

Aus dem Euro ausscheiden

idea: Wie hat es die Türkei geschafft?

Gauweiler: Sie hat ihre Währung radikal abgewertet und ist dadurch preiswerter geworden. Damit hat die Türkei nicht nur im Tourismus riesigen Erfolg gehabt. Sie reformierte den Bankensektor und ging gegen die Korruption vor. Und sie hat das Land für Investitionen aus dem Ausland geöffnet. Heute wächst die Wirtschaftskraft der Türkei jährlich um mehr als 10?%. Griechenland kann das auch schaffen. Für mich ist Griechenland immer noch das attraktivste Reiseland im Mittelmeer-Raum. Wenn ich ein griechischer Politiker wäre, würde ich mich dafür einsetzen, freiwillig aus dem Euro auszuscheiden. Der Euro war als Wohltat gemeint. Er ist aber für die Griechen zur Plage geworden.

idea: Sie wollen die Griechen alleinlassen?

Gauweiler: Im Gegenteil, ich setze mich für eine Änderung des Lissabon-Vertrages ein, die Griechenland zugutekommen würde: Ein Staat soll auch dann in der Europäischen Union bleiben können, wenn er den Euro aufgibt. Das ist im Moment nicht möglich. Der letzte CSU-Parteitag hat meine Forderung jetzt auch einstimmig übernommen.

Was Europa von den klugen Jungfrauen lernen kann

idea: Auch ohne Griechenland hätten die Staaten der Euro-Zone zehn Billionen Euro Schulden – das ist “etwa 100 Mal so viel wie die Zahl der Sterne in der Milchstrasse”, um eine Ihrer Bierzelt-Reden zu zitieren.

Gauweiler: Eins ist klar: Überschuldung lässt sich weder durch noch mehr Schulden noch durch das Anwerfen der Notenpresse beheben. Beides führt zur Vermögensvernichtung. Was in Krisen dieser Art weiterhilft, ist ein Blick auf Jesu Gleichnis von den fünf klugen und den fünf törichten Jungfrauen (Matthäus 25,1-13).

idea: Was haben die Jungfrauen mit der Eurokrise zu tun?

Gauweiler: Die törichten Jungfrauen hatten keine Vorkehrungen getroffen und standen ohne Öl da, als der Bräutigam kam. Die klugen Jungfrauen dagegen hatten ihr Öl aufbewahrt, um es zur rechten Zeit einzusetzen. Als der Bräutigam schliesslich mitten in der Nacht erscheint, heisst es: “Die törichten aber sagten zu den klugen: Gebt uns von eurem Öl, sonst gehen unsere Lampen aus. Die klugen erwiderten ihnen: Dann reicht es weder für uns noch für euch.” Das gilt auch für die heutige Situation. Der deutsche Steuerzahler kann nicht die Risiken aller Schuldenländer tragen. So stand es meines Wissens nach auch in idea.

idea: Sie vergleichen die Rolle der Deutschen mit der vom “Hans im Glück” in Grimms Märchen. Warum?

Gauweiler: Unser fleissiges Land hat erst die harte D-Mark gegen eine weichere Währung eingetauscht, dann zugesehen, wie unsere Banken mit dem Geld so viele Anleihen von leider zahlungsunfähigen Staaten einkauften, bis es schliesslich immer gewaltigere Schirme zur Rettung der Banken, der bankrotten Nationen und ganz Europas finanzieren musste. Deutschland hat seinen Goldklumpen gegen zwei Schleifsteine eingetauscht.

idea: Der Euro-Rettungsschirm heisst offiziell “Gesetz zur Übernahme von Gewährleistungen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus”. Gewährleistung und Stabilität – das klingt doch ganz solide.

Gauweiler:
1. Der Euro-Rettungsschirm widerspricht der Geschäftsgrundlage, der wir bei der Abschaffung der D-Mark zugestimmt haben, nämlich dem Verbot, dass die Europäische Union und die Euro-Staaten die Schulden eines Mitgliedlandes übernehmen.
2. Die Haftungshöhe dieses Rettungsschirmes wäre ohne das Eingreifen des Bundesverfassungsgerichts nicht begrenzt gewesen, sondern hätte im Prinzip ins Unendliche gehen können.
3. Der Rettungsschirm widerspricht allen demokratischen Prinzipien. Das Direktorium des Fonds unterliegt keiner direkten parlamentarischen Kontrolle.
4. Zudem ist der Rettungsschirm faktisch eng mit der Europäischen Zentralbank verknüpft.
Sie entwickelt sich immer mehr zur eigentlichen europäischen Regierung, obwohl sie von niemandem gewählt worden ist. Weder die Gremien des Rettungsschirms noch die Europäische Zentralbank können von den Bürgern Europas abgewählt werden.

Ich habe in “Karlsruhe” auch Erfolg gehabt

idea: Sie klagten gegen die EU-Verfassung, gegen den Lissabon-Vertrag und zuletzt gegen den Euro-Rettungsschirm. Ihre Klagen wurden vom Bundesverfassungsgericht zurückgewiesen.

Gauweiler: Das stimmt nur halb – schliesslich hat das Bundesverfassungsgericht zum ersten Mal seit Bestehen des Grundgesetzes völkerrechtliche Vorgaben gemacht, was die Höhe der Haftung und die Nicht-Überstimmbarkeit Deutschlands bei dieser Haftung angeht. Natürlich hätte ich mir ein noch weiter reichendes Urteil gewünscht. Dennoch betrachte ich beides als einen beträchtlichen Erfolg.

idea: Sie haben während Ihrer Laufbahn viele Watschen bekommen. Welche schmerzte am meisten?

Gauweiler: Ich hatte eigentlich immer wieder Glück. Ich kann heute tun, was ich schon als junger Mann immer wollte: Strafverteidiger sein und mich zugleich immer wieder mit dem politischen Geschehen beschäftigen. Das ist etwas sehr Schönes.

idea: Sie waren auch mal als bayerischer Ministerpräsident im Gespräch, und Sie bewarben sich erfolglos als Münchens Oberbürgermeister. Diese Niederlagen schmerzen nicht mehr?

Gauweiler: Natürlich. Aber ich sehe sie heute nicht mehr als Niederlage. Sie kennen ja den schönen Spruch: “Der Mensch sieht auf die Zeit zurück und sieht: Sein Unglück war sein Glück.”

Fraktionsdisziplin kontra Gewissen

idea: Was raten Sie einem Berufsanfänger, der in die Politik strebt?

Gauweiler: Er braucht den unbedingten Willen, verstanden zu werden – für das, was er der Welt bieten will. Und er sollte alles dafür tun, seine persönliche und wirtschaftliche Unabhängigkeit zu wahren. Nur Politik ist zu wenig, zur Not sollte man auch hinwerfen können. Und im äussersten Fall sich aus dem Parlament lieber raustragen lassen, als selbst da nachzugeben, wo man sicher weiss, dass es falsch ist.

idea: In der parlamentarischen Praxis gilt die Fraktionsdisziplin, ohne die eine Koalition regierungsunfähig würde.

Gauweiler: Laut Artikel 38 des Grundgesetzes sind Abgeordnete nur ihrem Gewissen unterworfen. Dieser Artikel ist wie die Zehn Gebote.

idea: Das ist die Theorie, die Praxis sieht für die meisten Abgeordneten anders aus.

Gauweiler: Nur für den, der sich zwingen lässt! Natürlich führe ich mit mir auch das Selbstgespräch: Mein lieber Freund, du weisst nicht alles! In einer Fraktion geht es immer auch um Rücksichtnahme und Zusammenarbeit, sie ist kein Ort für Selbstverwirklichung. Aber zur Verantwortung eines Abgeordneten kann es auch gehören, in der eigenen Fraktion gegen den Strom stehen zu bleiben, wenn er nicht anders kann.

Warum verlieren die Unionsparteien?

idea: Berlin, Hamburg, Köln, Stuttgart, München – in Deutschlands Grossstädten verlieren die Unionsparteien eine Wahl nach der anderen. Auch die letzten Landtagswahlen gingen verloren. Woran liegt das?

Gauweiler: Sie sind zu wenig “authentisch”, wie man neudeutsch sagt. Man weiss nicht so genau: Fisch oder Fleisch? Das schlägt sich in den Wahlergebnissen nieder.

idea: Der “Berliner Kreis” der CDU fordert, die Union müsse ihren “Markenkern”, ihr christlich-konservatives Profil schärfen. Würde das helfen?

Gauweiler: Ich sage ungern etwas Kritisches zum “Berliner Kreis” – das sind alles unerschrockene und liebenswürdige Unikate. Aber das Problem der Konservativen in der CDU ist, dass sie ein bisschen nach Museum riechen. Sie bräuchten ein moderneres Konzept. Nur konservativ sein reicht eben auch nicht.

idea: Sie gehören der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern an. Sind Sie begeistert, besorgt oder genervt von Ihrer Kirche?

Gauweiler: Man sollte über die Kirche nicht so reden wie über eine Partei. Ich bin in diese Kirche hineingeboren, ich bin in ihr getauft und konfirmiert worden. Und ich werde weiter bei ihr bleiben.

Protestantisch ist wie Vollkornbrot

idea: Sie gehören dazu, weil Sie dazugehören?

Gauweiler: Ich denke nicht, dass man die Taufe einfach so wieder abwaschen kann. “Schon im Mutterleib hast du mich bei meinem Namen gerufen”, heisst es bei Jesaja. An der katholischen Kirche freut mich der barocke Glanz. Für uns in Oberbayern ist das wie die Einladung zu einem Festmahl. Und das Protestantische zeigt sich wie eine Scheibe Vollkornbrot mittendrin. Ich kann ohne Vollkornbrot nicht leben. Aber gegen ein Festmahl habe ich auch nichts.

idea: Vielen Dank für das Gespräch!

Dr.  Peter Gauweiler