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Initiative für Embryonenschutz nimmt Unterschriftenhürde

Einer von uns

Auch in Deutschland wurde die erforderliche Zahl von 74.250 Unterschriften bereits überschritten!

Berlin, kath.net/KNA, 12. September 2013

Die europäische Bürgerinitiative “Einer von uns” für einen besseren Embryonenschutz hat nach eigenen Angaben die nötigen Unterschriften für eine Behandlung des Themas durch das EU-Parlament gesammelt. Ein Sprecher der Initiative sagte am Donnerstag in Berlin auf Anfrage, die Hürde von einer Million Unterschriften in der EU sei genommen worden. Auch in Deutschland wurde die erforderliche Zahl von 74.250 Unterschriften bereits überschritten.

Die auch von katholischen Bischöfen unterstützte Initiative will erreichen, dass die EU keine Stammzellenforschung mehr finanziert, bei der Embryonen zerstört werden. Bisher fliessen aus dem EU-Haushalt laut “Einer von uns” jährlich mehr als zwei Millionen Euro in die Embryonenforschung. Die Unterschriftensammlung soll bis zum 1. November fortgesetzt werden. Die Bürgerinitiative wird unter anderem von der Stiftung “Ja zum Leben” und dem Bundesverband Lebensrecht unterstützt. Damit die Initiative vom EU-Parlament angehört wird, muss sowohl EU-weit eine Million Bürger unterschreiben als auch in mindestens sieben EU-Staaten jeweils eine feste Quote erfüllt werden, die etwa ein Prozent der Einwohner entspricht. Letztere Hürde nahm Deutschland nach Angaben des Sprechers am Donnerstag als elftes Land.

Am besten liegen demnach Italien und Polen, wo sechsmal beziehungsweise viermal mehr Unterschriften geleistet wurden als nötig. Die Unterschriften müssen ab November von den Behörden auf ihre Gültigkeit geprüft werden. In Deutschland macht dies das Bundesverwaltungsamt in Köln. Ist die Hürde offiziell übersprungen, erhält die Initiative Rederecht im EU-Parlament. Auch die EU-Kommission muss Stellung nehmen. Die Initiative “Einer von uns” wäre erst das zweite EU-Bürgerbegehren, das die nötigen Unterschriften erhält. Die Sammlungsfrist für die Initiative “Wasser ist ein Menschenrecht” gegen einen Privatisierung der Wasserversorgung war vor wenigen Tagen mit mehr als 1,8 Millionen Unterschriften zu Ende gegangen. Sogenannte europäische Bürgerinitiativen sind erst seit April 2012 möglich.