“Wir wollen, dass die EU sich an ihr eigenes Recht hält”
Bürgerinitiative “Einer von uns” auf gutem Weg
Manfred Libner, Geschäftsführer von “Ja zum Leben”, sieht die Bürgerinitiative “Einer von uns” auf gutem Weg.
Die Tagespost, 10. Mai 2013, von Anna Sophia Hofmeister
Herr Libner, “Einer von uns” (“One of us”) nennt sich die europaweite Bürgerinitiative zum Schutz des menschlichen Embryos.
Was genau wollen Sie damit erreichen?
Wir wollen, dass die EU sich an ihr eigenes Recht hält. Und das bedeutet: Keine Finanzierung der verbrauchenden Embryonenforschung mit EU-Steuergeldern und keine Förderung der Abtreibung im Rahmen des Gesundheitswesens und der Entwicklungshilfe. Grundlage für unsere Forderungen ist das Urteil des Europäischen Gerichtshofes in der Sache Brüstle gegen Greenpeace. Der EuGH hat darin festgestellt, dass das Leben und die Würde jedes Embryos vom Zeitpunkt der Befruchtung an zu schützen ist. Das ist ein ganz wichtiges Urteil! Damit unsere Forderungen bei der EU-Kommission auf die Tagesordnung gesetzt werden, brauchen wir aus der gesamten EU eine Million Unterstützungsunterschriften. Dazu haben wir bis zum 1. November 2013 Zeit. “Einer von uns” ist die erste Initiative, die diese neue Form des bürgerschaftlichen Engagements nutzt, um den Lebensschutz in der EU zu stärken. Deshalb ist es auch so wichtig, dass die Initiative erfolgreich verläuft. Wir haben hier die grosse Chance, den Politikern in Brüssel den europäischen Bürgerwillen für den Lebensschutz deutlich zu machen.
Wie sieht die aktuelle Lage europaweit aus?
Nun, in den 27 Mitgliedsländern wurde bislang ein knappes Drittel der benötigten Unterstützungen gesammelt, also über 300 000. Wir sind also auf gutem Wege, haben aber noch einiges vor uns.
Wie in Deutschland? Wie viele Stimmen werden hier noch benötigt?
Um das geforderte Minimum zu erreichen, müssen wir in Deutschland mindestens 75 000 Unterschriften sammeln. Über 15 000 sind bereits zusammengekommen. Sie sehen, gerade in unserem Land ist noch viel zu tun.
Wo in Europa kommt die Initiative bisher am besten an?
Unsere italienischen Freunde waren bis jetzt am erfolgreichsten, ebenso die Polen, die Ungarn und die Slowaken. Was besonders erfreulich ist: auch unsere österreichischen Freunde haben das geforderte Quorum bereits erreicht. Österreich hatte die Sammelfrist zunächst nur bis zum 10. Mai bewilligt. So mussten wir zusammenhelfen, damit das in der Kürze der Zeit noch klappt.
Auf welche Arten können Bürger in Deutschland “Einer von uns” unterstützen?
Am einfachsten ist sicher die Online-Unterstützung über www.1-von-uns.de. Dort kann man auch Unterschriftenlisten runterladen und ausdrucken. Die Listen kann man auch bei der Stiftung “Ja zum Leben” kostenlos bestellen. Wichtig ist, dass wir jetzt ganz viele Botschafter finden, die Unterschriften in ihrer Familie, im Freundeskreis, in der Gemeinde und in der Pfarrei sammeln. Die Angaben müssen vollständig und leserlich sein, damit die Unterstützungen auch gültig sind. Unterschreiben dürfen alle Deutschen sowie alle EU-Bürger mit ständigem Wohnsitz in Deutschland ab 18 Jahren. Die Unterschriften werden nach Ablauf der Frist am 1. November 2013 zum Bundesverwaltungsamt geschickt. Dort wird ausschliesslich die Gültigkeit der Unterstützungen überprüft. Danach werden alle Unterschriftslisten und Daten vernichtet.
Ausgefüllte Listen bis 1. Oktober 2013 an: Manfred Libner, Stiftung “Ja zum Leben”, Haus Laer, 59872 Meschede
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