Welche Werte soll eine C-Partei vertreten?
CVP-Präsident tritt zurück und plädiert für Namenswechsel
Der neue Name dürfe jedenfalls kein religiöses Kürzel enthalten
Markus Arnold, der Präsident der CVP des Kantons Zürich, hat am Mittwochabend vor dem Kantonalvorstand seinen sofortigen Rücktritt bekanntgegeben. Am 3. April war Hans Hollenstein, der Vertreter der CVP in der Kantonsregierung, abgewählt worden. – Arnold ist Theologe und Ethik-Dozent an der Universität Luzern und führte die Zürcher CVP seit 2004.
Er übernehme die Verantwortung für die Wahlniederlage, sagte Arnold gemäss Medienberichten. Es müsse nun an der Spitze der CVP des Kantons Zürich einen Wechsel geben.
In einem Gastbeitrag für den “Tages-Anzeiger” vom 7. April unter dem Titel “Streichen wir das C!” plädiert Arnold für eine Neupositionierung der Partei und für die Werteformel “sozial-liberal”. Sie könne das C im Namen der Christlichdemokratischen Volkspartei charakterisieren “und vielleicht sogar einmal ersetzen”.
Mit der Bezeichnung “liberal-sozial” – bereits 2004 auf “befreiende” Weise von Doris Leuthard, der damaligen Präsidentin der CVP Schweiz und heutigen Bundesrätin, ins Spiel gebracht – positioniere sich die Partei klar in der Mitte. Arnold: “Freiheit und Eigenverantwortung, aber immer in sozialer Verantwortung, die auch zur Nachhaltigkeit verpflichtet.”
Im Kanton Zürich komme ein religiöses Kürzel wie das “C” nicht so gut an, weshalb die Partei im Programm 2010 ergänzend die Bezeichnung “liberal-sozial” vor den Parteinamen gestellt habe. Doch auch das habe nicht geholfen, bedauert Arnold.
Drei Möglichkeiten sieht er für die Zukunft der CVP im Kanton Zürich. Eine Fusionierung mit anderen Parteien wie etwa der Evangelischen Volkspartei zur “Liberalen-Sozialen Partei” – der neue Name dürfe jedenfalls kein religiöses Kürzel enthalten. Eine Annäherung an Parteien im rechten Spektrum – darauf hoffend, dass die SVP “ein Herz für Integrationspolitik” entwickelt. Die dritte Möglichkeit: Die CVP bleibe auf liberal-sozialem Kurs und vertraue darauf, “dass das C ein positives Echo hat, wenn es auf Werte verweist”.
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