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Lieber Gott schick Hirn vom Himmel  – Um was geht es bei diesem unwürdigen ‘Trauer-Spiel’ eigentlich? Doch hoffentlich immer noch um hunderttausende Tote. Allesamt – viele völlig unbeteiligte – Einzelschicksale. Und nicht um Illusionen Einzelner! Narzisten ‘Übermenschen’ und ähnlichen Erscheinungen.  (Redaktion)

Quelle
Budapester Memorandum – Wikipedia
Interview nach Eklat bei US-Besuch – “Ist Trump Putins Schoßhündchen?” Auf Moderator-Frage hat Selenskyj klare Antwort | Watch

5.12.1994

Russland garantiert Souveränität von Ukraine – ist aber gegen NATO-Osterweiterung

Verzicht auf Atomwaffen im Gegenzug zu Sicherheitsgarantien: Das war Inhalt des “Budapester Memorandums” 1994. Auch Russland sagte damals der Ukraine eine Achtung seiner Souveränität zu. Gleichzeitig sperrte sich Russland gegen die NATO-Osterweiterung.

Ukraine Anfang der 1990er drittgrößte Atommacht der Welt

Nach dem Ende der Sowjetunion sortiert sich Osteuropa neu. Dabei gibt es große Themen zu klären: Das eine sind Atomwaffen. Die Ukraine, Belarus und Kasachstan besitzen welche – noch aus der Zeit, als sie zur Sowjetunion gehörten. Die Ukraine ist Anfang der 1990er-Jahre faktisch die drittgrößte Atommacht der Welt.

Atomwaffensperrvertrag: Ukraine verzichtet auf Atomwaffen – im Gegenzug für Sicherheit

So viele Atomstaaten! Das halten viele für gefährlich. Deshalb kommt es zu einem Abkommen: Die drei Ex-Sowjetrepubliken verzichten auf Atomwaffen, unterzeichnen also den Atomwaffensperrvertrag. Im Gegenzug verpflichten sich die anderen Vertragsstaaten, vor allem die USA und Russland, die Souveränität dieser drei Länder zu achten.

Budapester Memorandum

Dieses Abkommen läuft im Völkerrecht unter dem Namen “Budapester Memorandum” – denn es wurde auf dem Treffen der damaligen KSZE (Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, heute: OSZE) im Dezember 1994 vereinbart.

Jelzin gegen NATO-Osterweiterung: “Würde Demokratie in Russland gefährden”

In der Berichterstattung spielt es damals allerdings kaum eine Rolle, denn andere Themen, die die Konferenz beherrschen, sind strittiger: Da ist zum einen der Jugoslawienkrieg, nur wenige hundert Kilometer von Budapest entfernt, zum anderen die von den USA beabsichtigte NATO-Osterweiterung. US-Präsident Bill Clinton wirbt in Budapest dafür, Helmut Kohl unterstützt ihn. Russlands Präsident Boris Jelzin ist dagegen. Er befürchtet, so erklärt er am 5. Dezember 1994 in Budapest, dass die NATO-Osterweiterung die Demokratie in Russland gefährde.

Reporter ist ARD-Korrespondent Michael Herde.

Drei Jahre später allerdings erkennt Russland das Recht der osteuropäischen Staaten auf eine NATO-Mitgliedschaft an.