UNO fordert Irland zu Volksbefragung über Abtreibung auf
Ein UNO-Komitee fordert von Irland ein Referendum zum Abtreibungsgesetz des EU-Landes
Quelle
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Irland müsse “alle nötigen Schritte” veranlassen, um seine “höchst restriktive Gesetzgebung” zu reformieren, heisst es in einem Forderungskatalog des Komitees für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte der Vereinten Nationen, der am Montagabend in Genf vorgelegt wurde. In Irland ist Frauen auch nach einer Vergewaltigung oder bei schweren Missbildungen des Fötus eine Abtreibung untersagt. Besorgt zeigt sich das UNO-Gremium auch mit Blick auf Gesetzeslücke zum Thema häusliche Gewalt und Gleichberechtigung. Der Schutz von ethnischen Minderheiten und Einwanderern sei nicht ausreichend gewährleistet. In der Bildungspolitik müsse vor allem die Zahl der konfessionsfreien Schulen erhöht werden. Welche Konsequenzen die irische Regierung aus den Empfehlungen des Berichts zieht, ist ungewiss. Die Vorschläge des Komitees sind rechtlich nicht bindend.
kna 23.06.2015 gs
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