One of us
Die Europäische Bürgerninitiative “One of Us”
Was ist eine Europäische Bürgerinitiative?
Europäische Bürgerinitiativen sind ein neuer Weg in der EU um Bürger und Bürgerinnen mehr in die politischen Entscheidungsprozesse einzubinden. Sie sind eine Einladung an die EU Kommission im Rahmen der EU Kompetenzen Gesetze vorzuschlagen. Eine Bürgerinitiative muss von mindestens einer Million EU Bürger und Bürgerinnen unterstützt werden, die aus mindestens sieben der 27 Mitgliedsstaaten stammen. Eine Bürgerinitiative ist in allen Bereichen der Politik möglich, in denen die Kommission Gesetze vorschlagen darf.
Die Europäische Bürgerninitiative “One of Us”: Eine Million Unterzeichner – ein historischer Schritt für den Schutz des menschlichen Lebens in Europa
“One of Us” ist eine der ersten Europäischen Bürgerinitiativen überhaupt. Ihr Ziel für Europa ist der Schutz des menschlichen Lebens und der menschlichen Würde von der Zeugung an – so weit dieser Schutz in der Kompetenz der EU liegt. In einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofes (im Fall Brüstle gegen Greenpeace) definiert das Gericht den menschlichen Embryos als die erste Entwicklungsstufe des menschlichen Lebens. Daran orientiert “One of Us” die Forderung jegliche EU Finanzierung von Aktivitäten, mit denen die Zerstörung menschlicher Embryonen einhergeht, einzustellen. Dies betrifft besonders die Bereiche Forschung, Entwicklungshilfe und Öffentliche Gesundheit.
Eine Veränderung der EU Haushaltsordnung, in der die Ausgaben der Europäischen Union geregelt sind, ist der geeignete Weg um die neue Regelung gesetzlich zu verankern. Das Verbot der finanziellen Förderung solcher Aktivitäten wäre ein entscheidender Beitrag zur Einheitlichkeit der Politik der verschiedenen europäischen Institutionen.
Das Potenzial der Initiative
“One of Us” hat grösseres politisches Potenzial als jede andere Intitiative, die jemals unternommen worden ist um europaweit den Schutz der Würde des Menschen von der Zeugung an zu fördern. Wenn eine Million oder mehr EU Bürger und Bürgerinnen die Initiative unterstützen, könnte ein ethischer Standard für ganz Europa entstehen, der den Schutz jedes Mitglieds der menschlichen Familie, egal wie jung er ist, sichert. Das Wunschziel der Initiative ist ein konkretes Verbot lebensvernichtender Politik im EU Finanzplan und ein gesteigertes Bewusstsein der verantwortlichen EU Politiker, dass so viele europäische Bürger dieses Anliegen teilen. Zudem könnte die Initiative ein positives Signal sein für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, wo aktuell viele Entscheidungen bioethischer Fragen ausstehen.
Organisation
“One of Us” kann auf eine grosse Gruppe von Unterstützern zählen: Kirchen, Politiker wie Abgeordnete des Europäischen Parlaments und zivilgesellschaftliche Akteure unterstützen die Intitiative auf verschiedenen Wegen. Neben dem verantwortlichen Gremium, das aus sieben Bürgern und Bürgerinnen unterschiedlicher EU Mitgliedsstaaten besteht, leitet eine zentrale Koordinationsstelle in Brüssel die Kampagne.
Die Europäische Bürgerinitiative “One of Us” wird im Januar gelauncht. Ab dann sollen mindestens eine Million Unterschriften (in Papierform und online) gesammelt werden.
Ihre Unterstützung ist entscheidend für “One of Us”!
Die drei Säulen der röm. kath. Kirche
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