Dänemark: Besonderer Schutz für Religiöse Schriften
Der dänische Justizminister Peter Hummelgaard hat am Freitag ein Gesetz angekündigt, mit dem die Regierung unter anderem gegen die steigende Zahl öffentlicher Koranverbrennungen vorgehen will. Es soll eine “unsachgemäße Behandlung von Gegenständen mit erheblicher religiöser Bedeutung” verbieten und in den nächsten Monaten in Kraft treten
Das geplante Gesetz knüpft den Angaben zufolge an eine bereits bestehende Vorschrift an, die das Verbrennen ausländischer Flaggen untersagt. Künftig werden demnach auch religiöse Schriften wie Koran, Bibel und Thora unter besonderen Schutz gestellt.
“Der Gesetzentwurf bezieht sich nur auf Handlungen an einem öffentlichen Ort oder mit der Absicht, sie in einem größeren Kreis zu verbreiten”, erläuterte Hummelgaard. Für derlei Taten seien Geldstrafen oder bis zu zwei Jahre Gefängnis vorgesehen. Das Recht auf freie Meinungsäußerung sieht der Minister dadurch nicht beeinträchtigt. Raum für Religionskritik werde es in der dänischen Gesellschaft weiterhin geben. Es gehe lediglich darum, gegen “sinnlosen Spott” vorzugehen, der Zwietracht und Hass schüre.
Das Gesetz ist eine Reaktion auf aktuelle Vorfälle
In den vergangenen Wochen hatte eine Reihe öffentlicher Koranverbrennungen durch islamfeindliche Aktivisten in Dänemark sowie im benachbarten Schweden für Schlagzeilen gesorgt. Die Aktionen führten in mehreren muslimischen Ländern zu teils gewalttätigen Protesten und Drohungen. Sowohl Dänemark als auch Schweden kündigten daraufhin an, Rechtsmittel gegen Koranverbrennungen zu prüfen.
kna – md, 26. August 2023
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