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D.R.Kongo – Durchführung der Wahl am 23. Dezember fraglich

Quelle
Kongo nach den Wahlen: Bischöfe rufen zu Ruhe auf

Kinshasa, Fidesdienst, 17. Dezember 2018

Die in der Demokratischen Republik Kongo für den kommenden 23. Dezember geplanten Wahlen sind gefährdet. Am 13. Dezember wurden bei dem Brand in einem Depot in Kinshasa etwa 8.000 elektronische Wahlmaschinen zerstört, die für 19 Wahllokale in der kongolesischen Hauptstadt bestimmt waren.
Während die Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Vorfall noch laufen ist dies nicht das einzige Hindernis für eine Durchführung der Wahl am 23. Dezember, bei der über 40 Millionen Kongolesen das neue Staatsoberhaupt, 500 Abgeordnete des kongolesischen Parlaments und 715 Abgeordnete von insgesamt 26 Regionalparlamenten wählen sollen.

Neben der fehlenden Lieferung der elektronischen Wahlgeräte gibt es Verzögerungen bei der Verteilung der in Südafrika gedruckten Formulare für die Wahlberichte, die ebenfalls noch nicht ausgeliefert wurden. Einmal im Land müssen diese Materialien an die insgesamt 75.563 Wahllokale in 21.699 Wahlbezirken und die 179 lokalen Zentren zur Auszählung der Stimmen, die im gesamten Gebiet der Demokratischen Republik Kongo mit einer Ausdehnung von 2.345.410 km2 verteilt sind, ausgeliefert werden, wobei die Strasseninfrastruktur sehr mangelhaft ist, und zwar in einem solchen Mass, dass sich die Unabhängige Nationale Wahlkommission (CENI) auf Flugzeuge und Hubschrauber der kongolesischen Streitkräfte und der UN verlassen muss.

Die Erwartung der Bürger an die Wahl am kommenden 23. Dezember ist gross, nachdem die für den 20. Dezember 2016 festgelegten Wahlen scheiterten und Frist für die zweite und letzte Amtszeit von Präsident Joseph Kabila war. Mit Unterstützung der Kirche gelang es die notwendigen Voraussetzungen für Neuwahlen zu schaffen, insbesondere mit der am 31. Dezember 2016 unterzeichneten Vereinbarung (“Silvesterabkommen”), das unter anderem die Schaffung einer provisorischen Regierung erlaubte, die die Demokratische Republik Kongo zur Wahl führen sollte.

Vor kurzem äusserte auch die kongolesische Bischofskonferenz (CENCO) erneut ihre Besorgnis über die erheblichen Verzögerungen bei der Organisation der Wahl (vgl. Fidesdienst 28/11/2018).
(L.M.)
Fides 17/12/2018